DataLaw

Change Log 23. April 2021

Seit dem letzten Changelog im Mai 2020 hat sich einiges getan, das nur regelmässigen Besuchern des Blogs auffallen wird. Since the last changelog in September 2018, a lot has happened that may have only been noticed by regular visitors to the blog. Die Reading List wurde ergänzt. Empfehlenswerte neue Einträge

Algorithmen

AI White Papers & Opinions

Eine chronologisch gegliederte Zusammenstellung aktueller Stellungnahmen und Positionspapiere zum Themenkomplex der gemeinwohlverträglichen Ausgestaltung, Nutzung und Regulierung von "künstlicher Intelligenz". Meine Einschätzung der rechtlichen Bedeutung solcher Stellungnahmen finden Sie hier. Eine interessante Studie der ETH Zürich zur quantitativen Verteilung der verschiedenen ethischen Prinzipien in den weltweit publizierten Positionspapieren finden

Reading List

Die Liste wird fortlaufend ergänzt. Für die aktuelle Version bitte Seite neu laden. The list is updated continuously. Please reload the page for the current version. Abbott Ryan, The Reasonable Robot - Artificial Intelligence and the Law, Cambridge University Press 2020 Adams Bhatti Sophia/Chishti Susanne/Datoo Akber/Indjic Drago

Projekte

Forschungsprojekt: Algorithmenrecht

"algorithms are opinions embedded in math, embedded in formal code" Cathy O'Neil (Click, BBC World Service, 11. 07. 2017) Was kann rechtsstaatlicher Datenschutz angesichts des inhärenten Steuerungsanspruchs von Technologie leisten? Wie kann der Output eines Systems von aussen gesteuert werden, dessen Algorithmen sich ohne menschliches Zutun entwickeln? Diese

Datenschutz

Berichte und Lageanalysen

Eine chronologische Sammlung von Berichten und Lageanalysen verschiedener Akteure zu den Themen Datenschutzrecht, Algorithmenrecht sowie Daten-/Informationssicherheit. Nadja Braun Binder/ Matthias Spielkamp/ Catherine Egli/ Laurent Freiburghaus/ Eliane Kunz/ Nina Laukenmann/ Michele Loi/ Anna Mätzener/ Liliane Obrecht/ Jessica Wulf, Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung: rechtliche und ethische Fragen, Staatskanzlei Kanton

Datenschutz

Tätigkeitsberichte 2019

In eigener Sache: mein Tätigkeitsbericht 2019 ist online. Er bietet einen Einblick in jene Fragen, die sich bei der Umsetzung des Datenschutzrechts in der Gemeinde Winterthur stellen. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten Winterthur 2019 Beitrag im Landboten vom 22. Mai 2019 zum Tätigkeitsbericht 2019 ________________________ Ebenso verfügbar sind die Tätigkeitsberichte 2019 der folgenden

Balancing von Rechtsgütern während der Corona-Krise

Ein kurzes Essay über die Problematik der Güterabwägung unter den Bedingungen mehrdimensionaler Ungewissheit. Staatliches Handeln unter Bedingungen der Ungewissheit Was momentan mit diversen Grundrechten wie der Bewegungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Wirtschaftsfreiheit und einigen mehr geschieht (z.B. Religionsfreiheit: darf man in den Gottesdienst?), ist im Datenschutzbereich ein Dauerzustand: öffentliche Sicherheit

Changelog 05.02.2020

Seit dem letzten Changelog im September 2018 wurden die folgenden Änderungen vorgenommen. Since the last changelog in September 2018, the following changes have been made. Die Seite kommt in einem neuen Gewand daher, das an die modernisierte Ghost-Platform angepasst wurde.Die "Subscribe"-Funktion für den E-Mail Newsletter funktioniert nun wieder.

Algorithmenrecht

Eine Skizze zur rechtlichen Verbindlichkeit «ethischer» KI-Prinzipien

Der folgende Beitrag wurde als Beitrag für das Internationale Rechtsinformatik Symposion IRIS 2020 in Salzburg angenommen und wird im Februar 2020 im Tagungsband erscheinen. Mit dem Voranschreiten der Digitalisierung scheint das Recht mit seinen Regelungsansprüchen zunehmend ins Hintertreffen zu geraten. Die wissenschaftlichen Diagnosen deuten an, dass Recht, so wie wir

Datenschutz

Tätigkeitsberichte 2018

In eigener Sache: mein Tätigkeitsbericht 2018 is online. Er bietet einen Einblick in jene Fragen, die sich bei der Umsetzung des Datenschutzrechts in der Gemeinde Winterthur stellen. https://stadt.winterthur.ch/gemeinde/behoerden-und-recht/datenschutz/taetigkeitsberichte Ebenso verfügbar sind die Tätigkeitsberichte 2018 der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich https://dsb.zh.ch/

Data Protection Law

Self-Determination and Data Protection by Design

This article is a translated version of the paper that formed the basis for my talk on the same topic at the IRIS 2019 in Salzburg. The original German version is published in the conference proceedings and in Jusletter IT of February 21, 2019. PDF The trend in data protection

Datenschutzrecht

Selbstbestimmung und Designdatenschutz

Der vorliegende Beitrag bildete die Grundlage für meinen Vortrag zum selben Thema am Internationalen Rechtsinformatik Symposion IRIS 2019 in Salzburg und ist im Tagungsband sowie im Jusletter IT vom 21. Februar 2019 veröffentlicht. PDF Der Trend im Datenschutzrecht bzw. im grundrechtlichen Informationsschutz zugunsten der Persönlichkeit bewegt sich in Richtung «X

data care act

Data Care Act of 2018/2021

Mittlerweile wurde der Entwurf als Data Care Act of 2021 neu eingereicht. Im Einklang mit der neueren globalen Entwicklung im Datenschutz- bzw. Privacyrecht haben Mitglieder des US Senats den Entwurf eines Gesetzes eingebracht, das Betreibern von Online Services neue Pflichten auferlegen soll in Bezug auf Personendaten, welche diese sammeln und

Algorithmenrecht

KI und Menschenrechte, UN Report A/73/348

Im August 2018 erstattete der Special Rapporteur on the promotion and protection of the right to freedom of opinion and expression, David Kaye, Bericht zuhanden der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema künstliche Intelligenz und Menschenrechte. Der Bericht thematisiert insbesondere auch die Verantwortung von Privaten, die Algorithmen trainieren und einsetzen.

Changelog 27.09.2018

Seit dem letzten Changelog im März 2018 wurden die folgenden Änderungen vorgenommen. Since the last changelog in March 2018, the following changes have been made. Die PDF-Dateien der zitierfähigen Beiträge sind mit einer digitalen Signatur (Digital Object Identifier; DOI) versehen und werden neu über Zenodo auf der Cloud-Infrastruktur des CERN

Net List

Audio Ressources Audio-Podcast Datenschutzgeschichte Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Big Tech Podcast with Tyler Owen, The Centre for International Governance Innovation Der IT und Rechtspodcast, Der Jurist und Der Informatiker In Machines we Trust, MIT Technology Review Stuart Russel: Living with Artificial Intelligence, The Reith Lectures 2021, BBC 4 Blogs,

Data Protection Law

The protective parameters of civil and constitutional personality rights in Swiss law

The purpose of the personality rights guaranteed by the Swiss federal constitution and civil law is the same: it lies in safeguarding the autonomy and the self-determination of individuals and thereby the constitutionally guaranteed right to human dignity. The decisive factor for a legal assessment of the protection afforded by

Zivilgesetzbuch

Die Schutzparameter des zivilrechtlichen und des verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsrechts

Der Zweck ist derselbe: die Sicherung von Autonomie und Selbstbestimmung und dadurch der verfassungsrechtlich garantierten Menschenwürde. Ausschlaggebend für die rechtliche Beurteilung ist das Gefährdungspotenzial.[1] Meine Unterscheidung wird sich daher auf die Fragen konzentrieren, auf welche Art und Weise Private und öffentliche Stellen die Persönlichkeit verletzen können, wodurch sich diese

changelog

Changelog 16.03.2018

Der Blog ist seit knapp zwei Monaten live. In dieser Zeit wurden die folgenden Änderungen und Fehlerkorrekturen vorgenommen. The blog has been live for almost two months. During this time, the following changes and bug fixes were made. Englische Versionen von Beiträgen können durch anklicken des Tags english version auf

singularization

Singularisation and Identification

Identification means knowing which person is meant. Singularisation means knowing what kind of person is meant. The details are more complex. How do the two concepts relate? PDF: DOI 10.5281/zenodo.1436396 Being a translated version of this post. 1. The two concepts [1] According to the Message of

Singularisierung

Singularisierung und Identifizierung

Identifizierung bedeutet, dass man weiss, welche Person gemeint ist. Singularisierung bedeutet, dass man weiss, was für eine Person gemeint ist. Im Einzelnen ist die Sachlage komplexer. Wie stehen die beiden Konzepte zueinander? PDF A translated English version of this post can be found here. 1. Die zwei Konzepte [1] Gemäss

Pseudopersonendaten

Pseudopersonendaten: Face-Swap Porn

Ein interessanter Artikel in WIRED zeigt das Problem von Pseudopersonendaten auf sehr grafische Weise. "Face-swap porn may be deeply, personally humiliating for the people whose likeness is used, but it's technically not a privacy issue. That's because, unlike a nude photo filched from the cloud, this kind of material

Revision DSG

Gedanken zur Revision des DSG

PDF: DOI 10.5281/zenodo.1436400 Der Revisionsentwurf des Bundesrates zum Datenschutzgesetz vom 15. September 2017 war und bleibt von deutlicher Kritik begleitet. Einerseits aus der Sicht privater Datenbearbeiter durch David Rosenthal und David Vasella. Andererseits - aus der Sicht öffentlich-rechtlicher Datenbearbeiter - von drei kantonalen Datenschutzbeauftragten, namentlich Claudia Mund

Tagungsnotizen

Recht Aktuell: Überwachen - aber richtig!

Thema: Anforderungen an eine rechtmässige Überwachung durch Sozialversicherer, Sozialhilfe, Privatversicherer und Arbeitgeber PDF Notizen zur Tagung der Universität Basel vom 1. Dezember 2017 Ausgehend vom EGMR Urteil Vukota-Bojic gegen die Schweiz vom 18. Oktober 2016 (Nr. 61838/10) [1] untersuchten die Referenten die Rechtslage zur Überwachung von Leistungsempfängern verschiedener staatlicher

Impressum

Blog Owner Dr. iur. Philip Glass Kontakt ph.glass@unibas.ch Linkedin Tätigkeit Forscher an der ZHAW School of Management and Law / Zurich Center for Information Technology and Privacy im Bereich Datenschutzrecht Postdoc am Lehrstuhl für Staats- und Verfassungsrecht der Universität Basel Lehrbeauftragter (Fachbereich Öffentliches Recht) an der Universität Basel

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